BGE 151 III 95 - Bundesgericht (BGE) (2024)
Regeste a Art. 423 OR und Art. 2 Abs. 2 lit. f URG; Gewinnherausgabeanspruch bei Urheberrechtsverletzungen; böser Glaube des Urheberrechtsverletzers bei Werken der angewandten Kunst. An den Beweis des Kennenmüssens von Bestand und Schutzumfang des fremden Rechtsguts sind im Urheberrecht hohe Anforderungen zu stellen. Begründet das Abmahnschreiben des Schutzrechtsinhabers die behauptete Urheberrechtsverletzung nicht näher, muss der Verletzer keine spezifischen eigenen Abklärungen tätigen (E. 2). Regeste b Art. 41 OR; Verschulden bei Urheberrechtsverletzungen. Fehlt es dem Urheberrechtsverletzer am bösen Glauben für den Gewinnherausgabeanspruch nach Art. 423 OR, entfällt auch das Verschulden für den Schadenersatzanspruch nach Art. 41 OR (E. 3). Regeste c Art. 62 Abs. 1 und Art. 42 Abs. 2 OR; Lizenzgebühr als Wertersatz. Bei Immaterialgüterrechtsverletzungen geht der Bereicherungsanspruch nach Art. 62 Abs. 1 OR auf eine angemessene Lizenzgebühr, die gegebenenfalls in analoger Anwendung von Art. 42 Abs. 2 OR zu schätzen ist (E. 4.1).